Wir bedanken uns für das sensationelle Egebnis !!
weiter lesen
Energie, Industrie, Arbeitsplätze: 600 Besucher bei Industriepolitischem Dialog
Essen, 01. Mai 2012
Bei einem industriepolitischen Dialog haben Wolfgang Clement, früherer Ministerpräsident des Landes NRW und früherer Bundeswirtschaftsminister, und Christian Lindner, Spitzenkandidat zur Landtagswahl ein gemeinsames Impulspapier vorstellen.
weiter lesen
FDP NRW geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten
FDP NRW geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten
Christian Lindner (02.04.2012) Die Liberalen in NRW haben sich am Sonntag inhaltlich und personell in Stellung gebracht. Bei ihrem Außerordentlichen Landesparteitag in Duisburg wählten sie die Kandidaten für die Landtagswahl 2012 und beschlossen einstimmig ihren Wahlaufruf. Die überwältigende Mehrheit - 394 von 395 gültigen Stimmen - sprach sich für Christian Lindner als Spitzenkandidaten aus. Dieser wird die FDP unter dem Motto „Das ist meine FDP“ anführen. Der Wahlkampf in NRW kann beginnen.
Die Liberalen in NRW trafen sich am Sonntag, den 01. April, zur Landeswahlversammlung und einem außerordentlichen Parteitag in die Duisburger Mercatorhalle. Dort wurden letzte Vorbereitungen für den Wahlkampf getroffen:
Kandidaten für die Wahl
am 13. Mai gewählt, die Kampagne „Das ist meine FDP“ präsentiert und der
Wahlaufruf
„Lieber neue Wahlen als neue Schulden“ verabschiedet.
weiter lesen
Riesenerfolg der FDP zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung Mittwoch
Kai Abruszat
(Düsseldorf, 14. Dezember 2011) Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist ein Riesen-Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kai Abruszat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur Aussetzung der landesweit verpflichtenden Regelung in den Landtag eingebracht. In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss in der abschließenden Beratung mehrheitlich für die Initiative der FDP-Fraktion zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung gestimmt. Die Landesregierung hat
weiter lesen
FDP Bundesparteitag: Neues Team für die FDP
FDP Bundesparteitag: Neues Team für die FDP Vom 13. bis 15. Mai 2011 fand in Rostock der 62. Bundesparteitag der FDP statt. Die FDP im Kreis Düren war dabei. Nach der Begrüßung des neuen Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle am Freitag, gab Außenminister Westerwelle seinen letzten Rechenschaftsbericht als Parteivorsitzender ab. In seiner Rede blickte noch mal auf 7 Jahre Generalsekretär und 10 Jahre Vorsitzender der FDP Bundespartei zurück. Der am Freitag gewählte neue Vorsitzende Philipp Rösler begeisterte am Samstag mit einer Grundsatzrede: Diese finden Sie wenn Sie weiterlesen...
weiter lesen
Landesregierung muss finanzpolitischen Kurs korrigieren
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat den rot-grünen Nachtragshaushalt 2010 gekippt. Der Etat sei nichtig, sagte der vorsitzende Richter.
weiter lesen
Beschluss des FDP-Präsidiums - Nach der Naturkatastrophe: Solidarität mit Japan - Sicherheitsanalyse in Deutschland
Solidarität mit Japan - Sicherheitsanalyse in Deutschland
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
weiter lesen
Bahr: Das Problem ist die falsche Politik
Daniel Bahr „Nicht die fehlende Mehrheit der Koalition ist das Problem, sondern die falsche Politik!“, kritisiert Daniel Bahr, Landesvorsitzender der FDP-NRW die aktuelle Debatte um Neuwahlen. Zuvor hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag angekündigt, im Fall einer Klage gegen den Landeshaushalt 2011 einen Antrag auf Neuwahlen in NRW im Landtag einbringen zu wollen.
weiter lesen
Stamp: „Rot-Grün schadet dem Hochschulstandort NRW!“
Joachim Stamp Die rot-grüne Minderheitsregierung will mehr politische Steuerungsmöglichkeiten schaffen und so die Hochschulen im Land stärker kontrollieren. Die FDP in NRW spricht sich hingegen dafür aus, die Hochschulfreiheit nicht anzutasten, die Innovationsminister Andreas Pinkwart in der letzten Legislaturperiode verankert hat. Der Generalsekretär der FDP-NRW, Joachim Stamp hält das Hochschulfreiheitsgesetz für eine nordrhein-westfälische Erfolgsgeschichte und die Äußerungen von Minsterin Schulze deshalb für sehr besorgniserregend.
weiter lesen
Bahr: Wir brauchen eine Kursänderung
Daniel Bahr Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag über die Klage der CDU/FDP-Opposition gegen den Nachtragsetat der rot-grünen Koalition. Der FDP-Vorsitzende Daniel Bahr übt im Interview...
weiter lesen
Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) will ab dem Schuljahr 2011/2012 einzelne Gemeinschafts- schulen zulassen. Dies soll unter Berufung auf eine Experimentierklausel geschehen, um nicht das Schulgesetz ändern zu müssen. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart warnt die rot-grüne Regierung vor einem solchen Schritt. Das Vorbeimogeln dieser Reform am Parlament sei mit der Verfassung nicht vereinbar. Er fordert Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) auf, "NRW einen solchen Schulkrieg zu ersparen und einen breit getragenen politischen Konsens im Landtag zu suchen".