Petra Müller zur 14. Bundespräsidentenwahl |
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14. Bundespräsidentenwahl
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
aus gegebenen Anlass möchte ich Ihnen ein paar persönliche Worte zur 14. Bundespräsidentenwahl zukommen lassen. Christian Wulff erreichte im dritten Wahlgang 625 Stimmen und damit die absolute Mehrheit der 1.244 Wahlleute. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Lukrezia Jochimsen, aufgestellt von der Linkspartei, trat im dritten Wahlgang nicht mehr an. 121 Wahlleute enthielten sich. Zwei Stimmen waren ungültig. Der dritte Wahlgang war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit (623 Stimmen) erreichen konnte. Im ersten Wahlgang hatte Christian Wulff 600 Stimmen erhalten. Joachim Gauck kam auf 499, Lukrezia Jochimsen auf 126 Stimmen. Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Christian Wulff, 490 für Joachim Gauck und 123 für Lukrezia Joachimsen. Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Wulff, 490 für Gauck und 123 für Joachimsen. Sieben Wahlleute enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Im ersten Wahlgang entfielen auf Wulff 600, auf Gauck 499 und auf Jochimsen 126 Stimmen. Hinzu kamen 13 Enthaltungen und eine ungültige Stimme.
Es war ein aufregender und spannender Tag, an dem gerade wir als Schriftführer durchgehend gefordert waren. Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten. Da sich die Bundesversammlung aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von den Volksvertretungen der Länder zu wählender Delegierter zusammensetzt, schwankt die Zahl ihrer Mitglieder entsprechend der wechselnden Abgeordnetenzahl des Bundestages. Der Deutsche Bundestag hat derzeit 622 Mitglieder, die 14. Bundesversammlung bestand daher aus 1.244 Wahlfrauen und Wahlmännern bestehen. Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt ohne vorherige Aussprache. Gewählt wird mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim. Zum Bundespräsidenten ist gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Erreicht keiner der Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang diese Mehrheit (absolute Mehrheit), so ist gewählt, wer in einem dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt (sog. relative Mehrheit). Für den zweiten und dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.
Ich habe Christian Wulff gewählt, weil er eine starke Persönlichkeit ist, an die Zukunft denkt und die Menschen in unserem Land verbindet. Er kann integrieren, ist bürgernah und staatsmännisch. Mein Vertrauen ist ihm sicher. Ich bin mir auch sicher, das alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ihm bald so vertrauen, wie es die Menschen in Niedersachsen bereits seit Jahren tun. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle hatte Wulff im Vorfeld der Wahl als „Persönlichkeit mit einem klaren freiheitlichen Kompass“ charakterisiert. Wulff sei der „richtige Mann“ für das Amt. „Er wird Deutschland gut tun“. Mit Wulff bekomme man einen Bundespräsidenten, dessen Politik „in die Zukunft gerichtet ist, der Menschen zusammenführen kann und der als Ministerpräsident in Niedersachsen über Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit geleistet hat“. Was wir jetzt nicht brauchen, ist das Suchen nach den „Abweichlern“ oder gar wechselseitige Schuldzuweisungen. Die FDP im Deutschen Bundestag versteht sich mit ihren 93 Abgeordneten als konstruktiver und liberaler Motor der Koalition. Die Wahl war für alle Delegierten der Bundesversammlung frei. Dies betonte auch der Bundestagspräsident in seinen einführenden Worten. Nichts desto trotz möchte ich betonen, dass wir von Anfang an offen mit unseren Wahlfrauen und Wahlmännern umgegangen sind, die den Gegenkandidaten unterstützten.
Alle bisherigen Bundespräsidenten haben zudem vor ihrer Wahl hohe Ämter in Politik, Justiz und Verwaltung bekleidet oder waren als Parlamentarier auf Bundes- oder Landesebene aktiv. Obwohl in der Öffentlichkeit gemeinhin erwartet wird, dass die Bundespräsidenten ihr Amt überparteilich wahrnehmen und zwischen den politischen Lagern ausgleichend wirken, waren Bundespräsidentenwahlen zumeist Gegenstand der politischen Auseinandersetzung. Ferner muss auch betont werden, dass sowohl Gustav Heinemann als auch Roman Herzog und Johannes Rau erst im dritten Wahlgang gewählt wurden. Laut ARD-Deutschlandtrend sind schon 72 Prozent der Meinung, Christian Wulff werde „ein guter Bundespräsident sein“. Wulff startet somit mit hoher Anerkennung in sein neues Amt. 58 Prozent äußerten zudem die Meinung, dass „am Ende mit Wulff der richtige Kandidat gewählt worden ist“. Ich bin überzeugt, dass wir auf einem guten Weg sind! Auch von der zweitägigen Berliner Klausurtagung der Parteiführung geht ein Signal der Entschlossenheit aus.
Beste Grüße
Petra Müller, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Quelle: fdp-dueren.de
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