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Liberale bedauern Köhlers Rücktritt
Birgit Homburger im "ZDF-Morgenmagazin"In der Bevölkerung habe Köhler stets ein hohes Ansehen genossen, so Homburger. Er habe zudem wichtige Debatten in der Gesellschaft angestoßen. Seine mahnenden Worte wurden gehört. "Der Bundespräsident konnte sich bis zuletzt auf die Unterstützung durch die Liberalen verlassen. Wir alle sind dem Bundespräsidenten zu großem Dank verpflichtet", so Homburger.
Im Interview mit dem "ZDF-Morgenmagazin" kritisierte Homburger zudem, dass die Art und Weise, wie die Opposition ihre Kritik an Köhler geäußert habe, „überzogen“ gewesen sei. „Bei aller Selbstverständlichkeit von Kritik, die auch der Bundespräsident ertragen muss, müsse sich der eine oder andere fragen, ob er dem Bundespräsidenten nicht mehr Respekt hätte entgegen bringen müssen“, erklärte die Liberale.
Was die Personalie des Bundespräsidenten angehe, so ginge es nun darum, eine „Persönlichkeit für dieses höchste Staatsamt zu finden, die den Respekt aller Deutschen erwerben kann“, so Homburger.
Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bedauert den Rücktritt "aus vollem Herzen". Man müsse die Entscheidung jedoch respektieren, so Westerwelle, der noch versucht hatte, Köhler umzustimmen. Köhler sei ein ausgezeichneter Bundespräsident gewesen, so Westerwelle. Nun werde man streng nach den Regeln des Grundgesetzes einen Nachfolger suchen, kündigte der Minister an.
Hintergrund ist ein Interview mit dem Deutschlandfunk vom 22. Mai 2010. Inhalt des Interviews waren die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Danach wurde Köhler vorgeworfen, Militär-Einsätze aus wirtschaftlichen Interessen zu befürworten. "Die Kritik ging so weit, mir zu unterstellen, ich würde Einsätze befürworten, die vom Grundgesetz nicht gedeckt werden. Diese Kritik entbehrt jeder Grundlage", so Köhler.
Der FDP-Fraktionsvizechef im Bundestag, Jürgen Koppelin, sieht die Schuld für den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler bei der SPD, den Grünen und der Linken. Die Kritik der drei Parteien an Köhler sei "niveaulos" gewesen, sagte Koppelin am Montag im "NDR". Insbesondere Aussagen von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin seien "bösartig" gewesen und "ins Persönliche gegangen". Dieser hatte Köhler mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Heinrich Lübke verglichen, der sich öfters mit Äußerungen blamierte.
Nach dem Rücktritt Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten muss die Neuwahl des Staatsoberhauptes nach Artikel 54 des Grundgesetztes innerhalb von 30 Tagen stattfinden. Aktuell hat die christlich-liberale Koalition in der Bundesversammlung eine deutliche Mehrheit.
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Quelle: fdp-fraktion.de
Last changed: Jun 07 2010 at 9:57 AM
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