FDP Stadtverband Heimbach

Wir bedanken uns für das sensationelle Egebnis !!

Energie, Industrie, Arbeitsplätze: 600 Besucher bei Industriepolitischem Dialog

Essen, 01. Mai 2012 Bei einem industriepolitischen Dialog haben Wolfgang Clement, früherer Ministerpräsident des Landes NRW und früherer Bundeswirtschaftsminister, und Christian Lindner, Spitzenkandidat zur Landtagswahl ein gemeinsames Impulspapier vorstellen.

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FDP NRW geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten

FDP NRW geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten Christian Lindner (02.04.2012) Die Liberalen in NRW haben sich am Sonntag inhaltlich und personell in Stellung gebracht. Bei ihrem Außerordentlichen Landesparteitag in Duisburg wählten sie die Kandidaten für die Landtagswahl 2012 und beschlossen einstimmig ihren Wahlaufruf. Die überwältigende Mehrheit - 394 von 395 gültigen Stimmen - sprach sich für Christian Lindner als Spitzenkandidaten aus. Dieser wird die FDP unter dem Motto „Das ist meine FDP“ anführen. Der Wahlkampf in NRW kann beginnen.

Die Liberalen in NRW trafen sich am Sonntag, den 01. April, zur Landeswahlversammlung und einem außerordentlichen Parteitag in die Duisburger Mercatorhalle. Dort wurden letzte Vorbereitungen für den Wahlkampf getroffen:

Kandidaten für die Wahl

am 13. Mai gewählt, die Kampagne „Das ist meine FDP“ präsentiert und der

Wahlaufruf

„Lieber neue Wahlen als neue Schulden“ verabschiedet.

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Riesenerfolg der FDP zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung Mittwoch

Kai Abruszat

(Düsseldorf, 14. Dezember 2011) Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist ein Riesen-Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kai Abruszat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur Aussetzung der landesweit verpflichtenden Regelung in den Landtag eingebracht. In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss in der abschließenden Beratung mehrheitlich für die Initiative der FDP-Fraktion zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung gestimmt. Die Landesregierung hat

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FDP Bundesparteitag: Neues Team für die FDP

FDP Bundesparteitag: Neues Team für die FDP Vom 13. bis 15. Mai 2011 fand in Rostock der 62. Bundesparteitag der FDP statt. Die FDP im Kreis Düren war dabei. Nach der Begrüßung des neuen Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle am Freitag, gab Außenminister Westerwelle seinen letzten Rechenschaftsbericht als Parteivorsitzender ab. In seiner Rede blickte noch mal auf 7 Jahre Generalsekretär und 10 Jahre Vorsitzender der FDP Bundespartei zurück. Der am Freitag gewählte neue Vorsitzende Philipp Rösler begeisterte am Samstag mit einer Grundsatzrede: Diese finden Sie wenn Sie weiterlesen...

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Landesregierung muss finanzpolitischen Kurs korrigieren

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat den rot-grünen Nachtragshaushalt 2010 gekippt. Der Etat sei nichtig, sagte der vorsitzende Richter.

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Beschluss des FDP-Präsidiums - Nach der Naturkatastrophe: Solidarität mit Japan - Sicherheitsanalyse in Deutschland

Solidarität mit Japan - Sicherheitsanalyse in Deutschland

FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:

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Bahr: Das Problem ist die falsche Politik

Daniel Bahr „Nicht die fehlende Mehrheit der Koalition ist das Problem, sondern die falsche Politik!“, kritisiert Daniel Bahr, Landesvorsitzender der FDP-NRW die aktuelle Debatte um Neuwahlen. Zuvor hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag angekündigt, im Fall einer Klage gegen den Landeshaushalt 2011 einen Antrag auf Neuwahlen in NRW im Landtag einbringen zu wollen.

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Stamp: „Rot-Grün schadet dem Hochschulstandort NRW!“

Joachim Stamp Die rot-grüne Minderheitsregierung will mehr politische Steuerungsmöglichkeiten schaffen und so die Hochschulen im Land stärker kontrollieren. Die FDP in NRW spricht sich hingegen dafür aus, die Hochschulfreiheit nicht anzutasten, die Innovationsminister Andreas Pinkwart in der letzten Legislaturperiode verankert hat. Der Generalsekretär der FDP-NRW, Joachim Stamp hält das Hochschulfreiheitsgesetz für eine nordrhein-westfälische Erfolgsgeschichte und die Äußerungen von Minsterin Schulze deshalb für sehr besorgniserregend.

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Bahr: Wir brauchen eine Kursänderung

Daniel Bahr Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag über die Klage der CDU/FDP-Opposition gegen den Nachtragsetat der rot-grünen Koalition. Der FDP-Vorsitzende Daniel Bahr übt im Interview...

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FDP aktulell >> aktuell

Kommunale Neugliederung: Erst Schreckgespenst, jetzt gute Zusammenarbeit

Von Burkhard Giesen | 03.01.2011 JZ

Kreis Düren. Die Frage ist eher rhetorisch gemeint. «Würden Sie einer hoch verschuldeten Kommune bei einer künftig sicherlich irgendwann kommenden kommunalen Neugliederung die Verantwortung für eine weitere Kommune übertragen?» Nein, wird man spontan antworten.

Und Peter Esser, in der Stadt Nideggen zuständig für die Finanzen, wird sich vielleicht die Hände reiben und feststellen, dass im Hinterkopf der Begriff der «kommunalen Neugliederung» hängen bleiben könnte. Esser hat die Frage in einer der letzten Ratssitzungen in Nideggen aufgeworfen und mit dem Szenario mit einen Grund liefern wollen, die kommunalen Steuern kräftig zu erhöhen, um wenigstens ansatzweise die Finanzsituation der vollkommen überschuldeten Kommune zu verbessern.

Ortswechsel. «Durch Kooperationen mit anderen Kommunen könnten sich in bestimmten Bereichen - ohne die Eigenständigkeit aufzugeben - Einsparungen erzielen lassen», sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Franzen bei der Verabschiedung des Haushaltes in der Gemeinde Vettweiß.

Die Spanne zwischen beiden ist groß - auf der einen Seite das vermeintliche Schreckgespenst der kommunalen Neugliederung, auf der anderen Seite die hoch gelobte und zunehmend praktizierte interkommunale Zusammenarbeit.

Aber braucht man eigentlich 15 Kommunen im Kreis Düren? Würden es nicht auch vier tun? Welche Existenzberechtigung hat eine Stadt wie Heimbach mit gerade mal 4500 Einwohnern? Immerhin ist schon Düren-Gürzenich mit knapp 5700 Einwohnern größer. Oder Inden? Rundum abgebaggert, kann es kaum noch den eigenen Bürgern einen Platz bieten.

«Einheiten verwaltungstechnisch zusammenzufassen macht Sinn», sagt Justus Peters. Peters, früher Dezernent der Kreisverwaltung, ist jetzt selbst kommunal-politisch tätig. Als sachkundiger Bürger im Kulturausschuss in Linnich.

Dennoch betrachtet er die Verwaltungsstrukturen mit einem gewissen Abstand. Er hält die politischen Gremien für zu groß und ineffizient. «Aufgeblähte Gremien und zuviel Nabelschau sind eine gefährliche Mischung», so Peters.

www.az-web.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=1505229

Last changed: Jan 12 2011 at 3:16 PM

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