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FDP: An der Basis wird Kritik formuliert
Von Margret Vallot 
05.07.2010, 18:39
Heimbach/Hürtgenwald. Bei den letzten Wahlen hat die FDP in den Gemeinden Heimbach und Hürtgenwald stets gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt. Jetzt stecken die Liberalen - zumindest auf Bundesebene - in der Krise.
Die Presse hat sich auf die FDP eingeschossen», meint Bernhard Dröge auf Anfrage, die Medien hätten beschlossen «die FDP wird fertiggemacht». Dröge ist seit 1999 FDP-Mitglied und sitzt für seine Partei als Fraktionschef im Rat von Heimbach.
Bei der letzten Kommunalwahl gaben ihm und seinen Parteifreunden 13,88 Prozent aller Heimbacher Wähler und Wählerinnen ihre Stimme. Damit lag die FDP in Heimbach noch vor der SPD. Zur Erinnerung: Bei der Europawahl entschieden sich in Heimbach ganze 17,31 Prozent für die FDP.
Würde man dieses Ergebnis derzeit auch noch einfahren? Dröge meint «ja». Schließlich hätten die Freidemokraten in Heimbach viele treue Stammwähler und im letzten halben Jahr trotz Absturz in der Wählergunst auf Bundesebene «keinen einzigen Austritt zu verzeichnen, sondern sogar Neuzugänge».
Zu der Frage, ob die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers ein Fehler war, möchte sich Dröge lieber gar nicht äußern, davon sei man selbst überrascht worden.
Siegfried Bergsch, liberaler Fraktionsvorsitzender in Hürtgenwald, ist weniger vorsichtig mit seiner Kritik. Steuervorteile für Hoteliers? «Das war falsch», sagt er.
Und den Sinkflug der FDP «muss hauptsächlich die Spitze verantworten, Chef ist Herr Westerwelle». Und der sollte besser nicht Parteivorsitzender und Außenminister gleichzeitig sein. Trotzdem: Auch in Hürtgenwald verzeichnet man keinen einzigen Austritt im Ortsverband.
Bergsch holte mit seiner FDP bei der Kommunalwahl fast 14 Prozent aller Stimmen. Er habe in 26 Jahren FDP-Mitgliedschaft politisch «schon einiges an Hochs und Tiefs erlebt, aber einen Absturz von 15 auf fünf Prozent gab es noch nie». Was - laut Bergsch - sich irgendwann auf die lokale Ebene niederschlagen wird.
Für Rudi Frischmuth, Liberaler seit 20 Jahren und im Rat von Langerwehe aktiv, ist es die falsche Informationspolitik, die der FDP die Probleme beschert. Dem Bürger müsse klargemacht werden, «dass die ganze Sozialpolitik auf Kredit finanziert wird, und dass in Land und Bund die Schulden nicht von heute sind, sondern von den Vorgängern übernommen wurden.»
Parteichef Guido Westerwelle «müsste seine Politik etwas anders darstellen», aber wegen der Ämterhäufung sei das wohl bisher nicht geschehen.
«Nicht so tragisch» sieht Frischmuth die Situation für die FDP, im Ortsverband Langerwehe habe es sogar Neuzugänge gegeben. Und die Steuererleichterung für Hoteliers? «Hätte ich nicht gemacht», meint der Ratspolitiker.
Im Rahmen einer Steuerreform hätte derartiges geschehen können. «Und dann hätte man auch gleich den Spitzensteuersatz für Besserverdienende um drei Punkte anheben können.»
Quelle: an-online.de
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